L erstellt Rechnungen über Leistungen, die er nicht erbracht hat und erkennt "Schadenersatz". L. schrieb eine formlose Einladung bezüglich eines Termins und dies nicht zum potenziellen Patienten selbst, sondern lediglich zum Anwalt, aber nicht dem Patienten. Der Patient hatte von sich aus keinen Termin verlangt und befolgte die Einladung nicht und hatte rechtzeitig abgesagt. L. hätte also ausreichend Zeit gehabt, um am erwünschten Termin einen anderen Patienten zu schikanieren. Ausschließlich der Patient entscheidet, ob er einer Einladung folgt oder eben nicht. Wenn er fernbleibt, muss der Einladende diesen Entschluss akzeptieren, insbesondere dann, wenn man der Eingeladene rechtzeitig förmlich die Einladung abgelehnt hat. In keinem Falle kann er Schadenersatz verlangen, denn es entsteht aus einer Nichtanwesenheit kein Schaden.
Zivilrechtlich: Eine Einladung ist aus der Definition heraus eine zweiseitige freiwillige Vereinbarung, die für keinen von beiden Pflichten ergeben und ist kein Vertrag, den man erfüllen müsste und führt auch nicht zu zivilrechtlichen Bindung, sondern ist lediglich ein Angebot. . Strafrechtlich: 1) Betrug, § 263 StGB - Rechnungen für "Schadenersatz" für nicht zweiseitige vereinbarte Termine 2) strafrechtlich relevante unerlaubte Werbung, § 7 UWG. Es ist nicht gestattet aktiv auf Kunden, in diesem Falle Patienten anzugehen. Er dürfte also die Einladung gar nicht ausschreiben dürfen. Soweit ich weiß ist der Strafrahmen bis 500.000 Euro, aber es wurde noch nie dafür eine Strafe erhoben. 3) Nötigung, § 240 StGB.:"Wer einen Menschen rechtswidrig [hier fiktiver konstruierter Schaden]…durch Drohung mit einem empfindlichen Übel [hier frei konstruierter fiktiver Schadenersatz 580 EUR] zu einer Handlung…nötigt…“
Strafanzeige gegen L. und Meldung an die Ärztekammer ist dringend geboten!
Letztlich gibt es die freie Arztwahl: Wenn der Patient meint, einen Psychiater zu brauchen, dann sucht der Patient nach seiner(!) Wahl den Arzt. In Jena gibt es reichlich davon und den L. wäre der Allerletzte, den man braucht.
ABZOCKER!
Maria Voland2 vor Jahren
Sehr nette Sprechstundengehilfin kann man nur empfehlen! 1A
Der Patient hatte von sich aus keinen Termin verlangt und befolgte die Einladung nicht und hatte rechtzeitig abgesagt. L. hätte also ausreichend Zeit gehabt, um am erwünschten Termin einen anderen Patienten zu schikanieren.
Ausschließlich der Patient entscheidet, ob er einer Einladung folgt oder eben nicht. Wenn er fernbleibt, muss der Einladende diesen Entschluss akzeptieren, insbesondere dann, wenn man der Eingeladene rechtzeitig förmlich die Einladung abgelehnt hat. In keinem Falle kann er Schadenersatz verlangen, denn es entsteht aus einer Nichtanwesenheit kein Schaden.
Zivilrechtlich: Eine Einladung ist aus der Definition heraus eine zweiseitige freiwillige Vereinbarung, die für keinen von beiden Pflichten ergeben und ist kein Vertrag, den man erfüllen müsste und führt auch nicht zu zivilrechtlichen Bindung, sondern ist lediglich ein Angebot.
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Strafrechtlich:
1) Betrug, § 263 StGB - Rechnungen für "Schadenersatz" für nicht zweiseitige vereinbarte Termine
2) strafrechtlich relevante unerlaubte Werbung, § 7 UWG. Es ist nicht gestattet aktiv auf Kunden, in diesem Falle Patienten anzugehen. Er dürfte also die Einladung gar nicht ausschreiben dürfen. Soweit ich weiß ist der Strafrahmen bis 500.000 Euro, aber es wurde noch nie dafür eine Strafe erhoben.
3) Nötigung, § 240 StGB.:"Wer einen Menschen rechtswidrig [hier fiktiver konstruierter Schaden]…durch Drohung mit einem empfindlichen Übel [hier frei konstruierter fiktiver Schadenersatz 580 EUR] zu einer Handlung…nötigt…“
Strafanzeige gegen L. und Meldung an die Ärztekammer ist dringend geboten!
Letztlich gibt es die freie Arztwahl: Wenn der Patient meint, einen Psychiater zu brauchen, dann sucht der Patient nach seiner(!) Wahl den Arzt. In Jena gibt es reichlich davon und den L. wäre der Allerletzte, den man braucht.
ABZOCKER!